Carola Veit

Posts Tagged ‘Betreuung’

20 Sep2012

Mit Kita-Plus werden wir zum Jahreswechsel die Betreuungsqualität in rund 300 Kitas stärken und Kinder aus sozial benachteiligten Familien und mit Sprachförderbedarf zusätzlich unterstützen. Damit wird die Kita-Qualität deutlich gestärkt und ein weiterer Baustein der Vereinbarung der Hamburger SPD mit dem Landeselternausschuss (LEA) umgesetzt. Ab dem 1. Januar 2013 erhalten etwa 300 Hamburger Kitas, die pädagogisch besonders gefordert sind, eine um 24 Prozent verbesserte Ausstattung des Erziehungspersonals im Elementarbereich (Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt). Dazu gehören Kitas, die überdurchschnittlich hohe Anteile von Kindern aus sozial benachteiligten oder aus Familien mit einem Migrationshintergrund betreuen. Mit dem Kita-Plus-Programm sind die Umsetzung eines Konzeptes zur inklusiven Bildung, eine fachlich qualifizierte Sprachförderung, spezifische Elternarbeit sowie eine gute Vernetzung im Sozialraum verbunden.
Kita-Plus schafft mehr Chancengerechtigkeit. Kinder aus sozial benachteiligten Familien sowie Kinder mit Migrationshintergrund haben durch Kita-Plus bessere Startchancen in der Schule. Eine frühe, qualitativ hochwertige Förderung in der Kita ist die beste Grundlage für alles Folgende. Auch Kitas, die nicht die Voraussetzungen zur Teilnahme am Kita-Plus-Programm erfüllen, in denen jedoch mindestens 25 Prozent der Kinder im Elementarbereich aus einer Familie mit einer nichtdeutschen Herkunftssprache kommen, können ein zusätzliches Entgelt für eine intensivierte Sprachförderung erhalten.

Der Haushaltsplanentwurf für 2013 und 2014 sieht für das Kita-Plus-Programm und die intensivierte Sprachförderung ein Finanzvolumen von zusammen rund 30 Millionen Euro vor.

Hintergrund:

Für die Betreuung von Kindern bis zum Schuleintritt steigen in Hamburg die Ausgaben von 451 Millionen Euro in diesem Jahr auf rund 490 Millionen Euro im Jahr 2013 und auf rund auf 533 Millionen Euro im Jahr 2014. Gegenüber dem Jahr 2002 ist das ein Plus von rund 193 Millionen Euro beziehungsweise eine Steigerung um 65 Prozent.

Enthalten sind hierin folgende Leistungen und Verbesserungen:
• Rücknahme der im Jahr 2010 vorgenommenen Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kitas und Tagespflege.
• Abschaffung des Verpflegungsanteils – alle Kinder in Kitas und Tagespflege erhalten ein kostenfreies Mittagessen.
• Wiederherstellung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr.
• Ausweitung der Beitragsfreiheit im vorschulischen Jahr auf die “Kann-Kinder”.
• Ab August 2013 wird Hamburg einen Rechtsanspruch auf Krippenbetreuung ab dem ersten Lebensjahr einführen. Für Kinder ab zwei Jahren geschieht das schon ab diesem August, ein Jahr früher als der Bund es vorsieht. Der dafür notwendige Ausbau von Krippenplätzen wird die Quote des Bundesgesetzes (mindestens 35 Prozent) weit übertreffen. Rund 43 Prozent der Kinder im Krippenalter werden nach der Planung ab dem 1. August 2013 in Hamburg in Krippen und in der Kindertagespflege betreut werden.
• Ab August 2014 wird das Basisangebot in der Kindestagesbetreuung im Krippen- und Elementarbereich (fünf Stunden plus Mittagessen) für alle Kinder kostenlos sein. Die Familien werden damit im Jahr 2014 mit rund 30 Millionen Euro entlastet.
• Darüber hinaus gibt es in Hamburg bereits 38 Eltern-Kind-Zentren an Kitas. Weitere drei Eltern-Kind-Zentren werden bis Ende dieses Jahres eingerichtet. In den Haushaltsjahren 2013 und 2014 stellt die Sozialbehörde für die Eltern-Kind-Zentren jeweils rund drei Millionen Euro aus den Mitteln für die Kindertagesbetreuung bereit.

08 Aug2012

Aufgrund baulicher Mängel wurde im Frühjahr diesen Jahres das Haus der Jugend Rothenburgsort geschlossen. Zurzeit wird an den Abrissplänen gearbeitet. Anfang Oktober soll das Haus abgerissen werden. Gelder für einen Neubau wurden schon bereitgestellt. Die Betreuung der Kinder und Jugendlichen geht weiter. Bis zum Neubau läuft das Betreuungsangebot in den Räumen der Fritz-Köhne-Schule und im LöwenArtHaus auf Entenwerder.

29 Mrz2012

Heute wird auf Antrag der SPD-Fraktion der Rechtsanspruch auf einen fünfstündigen Kinderbetreuungsplatz ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr auf den Weg gebracht. Damit ermöglicht Hamburg – ein Jahr früher als vom Bund vorgesehen – Kindern aus allen Familien und unabhängig von der Beschäftigung der Eltern den Zugang zu früher Bildung und Betreuung. Darüber hinaus leiste der erweiterte Rechtsanspruch einen Beitrag zu Integration und sprachlicher Entwicklung von Kindern aus Familien mit Migrationshintergrund. Diese Punkte sind nicht allein für die Lebenschancen der einzelnen Kinder von größter Bedeutung, diese Punkte sind entscheidend für die Zukunftsfähigkeit eines Landes und insbesondere einer Metropole wie Hamburg.

Gute Kinderbetreuung und frühe Bildung seien nicht nur unverzichtbar für Familien, sondern spielten auch bei der Standortbewertung von Unternehmen eine immer größere Rolle. “Und bereits jetzt wird weit über die Stadtgrenzen hinaus bemerkt, dass Hamburg hier gute Voraussetzungen liefert, die mit Beginn der SPD-Regierungszeit noch einmal deutlich verbessert wurden und weiter verbessert werden”, so Leonhard. “Unser heute vorgelegter Gesetzentwurf ist ein nächster wichtiger Schritt auf dem Weg Hamburgs zur kinder- und familienfreundlichsten Stadt in Deutschland.”

25 Sep2011

Meine Fraktion sieht die “Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen“ (GBS) nach zahlreichen Verbesserungen mit einem Finanzvolumen von zusätzlich 30 Mio. Euro gegenüber der CDU/GAL-Planung als Erfolg für Hamburgs Kinder und Eltern. Lars Holster, Fachsprecher für Schule der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Weitaus mehr Kinder als noch von Schwarz-Grün vorgesehen bekommen an Grundschulen künftig deutlich umfangreichere Bildungs- und Betreuungsangebote als bisher – und das zeitlich zuverlässig und unabhängig von einer Beschäftigung der Eltern.” Zudem zahle niemand mehr als für einen vergleichbaren Hort-Gutschein. Darüber hinaus werde nun auch in den Rand- und Ferienzeiten für alle Eltern unabhängig von der Gruppengröße eine lückenlose Betreuung gewährleistet, betont Holster.

“Nach dem Kita-Sofortpaket führen diese Maßnahmen noch einmal zu einer spürbaren Verbesserung der Situation für die Kinder und Eltern – insbesondere auch was die Vereinbarkeit von Familie und Beruf betrifft”, ergänzt Melanie Leonhard, Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend. So entfielen beispielsweise für Eltern, die aufgrund einer beruflichen Beschäftigung schon jetzt einen Anspruch auf Betreuung haben, nun oftmals Extra-Wege von der Schule zum Hort. Holster: “Mit den zahlreichen Verbesserungen bei der Erzieher-Kind-Relation, Kooperationszeiten oder dem pädagogischen Budget, wird der Zuspruch der Eltern größer und GBS zu einem Erfolg werden.” 40.000 Kinder könnten mit der jetzt vorgesehenen Finanzierung an GBS teilnehmen – dies entspricht einer Teilnahme von 60 Prozent. CDU und GAL waren – bei zudem schlechterer qualitativer Finanzierung – von 27.000 Kindern bzw. 40 Prozent ausgegangen.

Leonhard wies zudem noch darauf hin, dass auch unter dem Dach der Schule die Träger weiterhin pädagogisch unabhängig in ihrer Arbeit seien. “Die Anträge der Kooperationspartner Träger und Schule müssen gemeinsam gestellt werden. Eltern und Kinder werden von den Stärken beider Systeme profitieren.“

11 Nov2010

Die Hortreform der Koalition sieht die Betreuung von 10 000 Kindern am Nachmittag vor. Diese sollen haushaltsneutral aufbewahrt werden, ohne eine einzige Erzieherin einzustellen, ohne die entsprechenden Räume und ohne Blick für die bestehenden guten Angebote für Eltern und Kindern. In den letzten Jahren wurde der bedarfsgerechte Ausbau der Hortbetreuung durch den Senat verschleppt.
Wir Sozialdemokraten wollen den Ausbau der Ganztagsschulen. Wir wollen aber einen echten Ganztag, mit Verzahnung von Vor- und Nachmittag sowie Jugendhilfe dort, wo sie nötig ist.

30 Sep2010

Meine Fraktion hat den Antrag “Erfolgsmodell Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (KibeG) sichern: Rechtsanspruch auf Hortbetreuung bis 14 Jahre wiederherstellen und Gebührenerhöhungen zurücknehmen” (Drs. 19/7084) gestellt. In diesem Antrag fordern wir unter anderem den Senat auf, die Gebührenerhöhung für die Kinderbetreuung und das Mittagessen in den Kitas zurückzunehmen. Die Eltern von Kindern im Betreuungsalter sind von den Sparaktionen des Senats besonders betroffen.

18 Mai2010

KindergartenAus einer Pressemitteilung vom 13.04.2010 mit Aussagen von Sozialsenator Wersich geht hervor, dass ein Teil der Senatsbeschlüsse die Veränderung der Beitragsbemessungsregeln für behinderte Kinder die in Kitas betreut werden, betrifft. Bislang bezahlten Familien behinderter Kinder pauschal für die Betreuung 31 Euro im Monat. Der potenzielle Anstieg der Gebühren soll, laut Senator Wersich, begrenzt werden, indem oberhalb der 31 Euro “lediglich die Hälfte der sonst gültigen Elternanteile erhoben werden”. Die notwendigen Leistungen der Eingliederungshilfe für die Integration von behinderten Kinder in den Kitas werden nicht verändert. Hinter diesen Aussagen wird eine Gebührenerhöhung von bis zu 700 Prozent für die Eltern behinderter Kinder versteckt. Mein Kollege Dirk Kienscherf und ich haben zu diesem Thema eine Kleine Anfrage gestellt. Zu dem in der Pressemitteilung veröffentlichten Satz: “Auch die Betreuung bis 14 Jahren wird nicht eingeschränkt (…)” finden Sie hier einen Bericht von mir.

14 Mrz2010

kinderDer Senat hat unsere regelmäßige Abfrage zu den Vorfällen gegen Minderjährige, die sich in der Betreuung von Jugendämtern befinden, beantwortet. Wiederum gab es Körperverletzungen, Selbstverletzungen, Drogen, Alkohol und Polizeieinsätze.
Im Februar 2010 sind drei Minderjährige, die sich in Obhut befanden bzw. bei denen Hilfen zur Erziehung gewährt oder anderweitige Erziehungs- und Beratungsangebote staatlicher Einrichtungen gemacht wurden, Opfer sexuellen Missbrauchs durch einen „unbekannten Dritten“ geworden. Mein Kollege Thomas Böwer und ich wollen vom Senat mehr zu diesem Vorfall wissen und haben eine weitere Kleine Anfrage gestellt.

18 Dez2009

schulkinderDas war schon eine überraschende Entscheidung des Senats, die erst im Mai angekündigte Ausweitung der Nachmittagsbetreuung an Primarschulen wieder zu streichen. Was Presse, CDU und GAL zuerst laut bejubelte und als große Innovation verkauften, hat der Senat jetzt still und leise einkassiert. Vor einem halben Jahr hat die Schulsenatorin Goetsch den Eltern doppelt so viele Hortplätze versprochen wie bisher. Jetzt wird das Ganze ausgerechnet mit Hinweis auf nötige Einsparungen beerdigt – obwohl der Senat stets behauptet hat, das Projekt sei kostenneutral umzusetzen. Das passt nicht zusammen. Allerdings: Die Hortreform so, wie CDU und GAL sie durchdrücken wollten, war nicht ausgereift, das Konzept hatte erhebliche Schwachstellen behaftet. Leider ging es nicht um Klasse, sondern um Masse, und die Qualität der pädagogischen Arbeit sollte nur eine untergeordnete Rolle spielen. Erheblich vergrößerte Gruppen, Betreuung nur noch bis 12, nicht mehr bis 14 Jahre, komplett ungeklärte Raumsituationen, gewaltsames Plattmachen gewachsener Hortstrukturen – alles gruselig. Was dort geplant war, war eine gigantische Standardabsenkung vor. Wer es wirklich ernst meint mit der Förderung benachteiligter Kinder, kann ihnen nicht nur zwei Minuten ungeteilte Aufmerksamkeit pro Kind und Stunde zukommen lassen. Wer es ernst meint mit Förderung und Kinder nicht nur aufbewahren will, muss auch die notwendigen Rahmenbedingungen für eine pädagogische Arbeit schaffen, die diese Bezeichnung verdient. Doppelt so viele Hortplätze ohne einen einzigen zusätzlichen Erzieher und auch keine zusätzlichen Räume, stattdessen größere Gruppen und schlechtere Betreuung – Eltern und Kita-Träger waren darüber zu Recht entrüstet.
Einkassieren bzw. verschieben ist also richtig. Schlimm ist aber, dass nun im Hortbereich offenbar gar nichts passieren soll. Kein Wort vom dringend nötigen Ausbau und vom Platzmangel. Kein Wort mehr davon, dass die Nachmittagsbetreuung allen Kindern offenstehen sollen – nicht nur von den Eltern, die Arbeit haben. Dabei war gerade dies erklärtes Ziel von Senatorin Goetsch. Aber es war offenbar nur ein Lippenbekenntnis.
Und der Verdacht, das Ganze sollte die Primarschule versüßen.
Was Hamburg braucht, sind mehr Hortplätze. Immer mehr Eltern sind auf der Suche nach einer ordentlichen Betreuung für ihre Kinder nachmittags an den Schulen. Und das ginge auch im bestehenden Hort-System. Keine Frage. Und selbstverständlich wäre es möglich, auch führ mehr Kinder das System zu öffnen. Aber wirklich gewollt ist das offenbar nicht.
Mit meinem Kollegen Ties Rabe habe ich eine Kleine Anfrage zum Hort-Schwindel eingereicht. Warum wurde das Vorhaben verschoben? Wann wird es gegebenenfalls wieder aufgegriffen? Und wie kann eine seriöse finanzielle Planung aussehen?

23 Okt2009

Vor zwei Jahren hat der Senat die BSG beauftragt, im Zusammenhang mit dem „Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ einen Umsetzungsplan zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren zu erstellen und dem Senat vorzulegen. Bis heute ist das nicht geschehen. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, „dass der Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung herabgesetzt und nunmehr für Kinder ab zwei Jahren eingeführt wird.“ Dieses sollte – so auch der Beschluss der Bürgerschaft im Rahmen des Einzelplans 4 der BSG – zum Beginn des Kita-Jahres 2010/2011 umgesetzt werden. Deshalb habe ich in meiner Kleinen Anfrage den Senat gefragt, wann mit einer Planung bzw. Umsetzung zu rechnen ist.

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