Eine HIV-Infektion soll zukünftig bei der Einstellung von Beamtenanwärterinnen und -anwärtern in Hamburg keine Rolle mehr spielen. Die rot-grünen Regierungsfraktionen hatten in einem Bürgerschaftsantrag im letzten Jahr den Senat dazu aufgefordert, die Deklaration der Deutschen Aidshilfe „Respekt und Selbstverständlichkeit: Für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben“ für die gesamte Stadt Hamburg zu unterzeichnen. Dies ist nun erfolgt.
Dazu Simon Kuchinke, Fachsprecher LSBT*IQ der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg geht voran auf dem Weg zu mehr Toleranz und Offenheit. Die Stadt Hamburg zeigt auch ihren Beschäftigten, dass die Diskriminierung von HIV-positiven Menschen hier keinen Platz hat. Hamburg soll ein sicherer Hafen für HIV-positive Menschen sein, auch und gerade in ihrem Arbeitsleben. Ich bin stolz darauf, dass Hamburg diesen Weg geht und wieder einmal zeigt, wie fortschrittlich und weltoffen unsere Stadt ist.“
Hintergrund
In Hamburg leben etwa 7.000 Menschen, die mit HIV infiziert sind. Die meisten von ihnen sind dank der inzwischen ausgereiften Therapiemöglichkeiten berufstätig – unter anderem in der Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg. Bis dato musste bei der Einstellung von Beamtenanwärterinnen und -anwärtern eine HIV-Infektion – wie auch bestimmte andere Krankheiten – angegeben werden. Im weiteren Verfahren wurde dann im Einzelfall geprüft, ob eine Einstellung bzw. eine Verbeamtung möglich war. Dies wird sich nun ändern. Eine HIV-Infektion soll zukünftig keine beamtenrechtlich relevante Information mehr darstellen und sie soll somit nicht mehr abgefragt werden.
