Seit 2011 bin ich Präsidentin unseres Landesparlaments, der Hamburgischen Bürgerschaft.
Hausherrin des Rathauses
Unser Landesparlament ist die Hamburgische Bürgerschaft, in der die Abgeordneten in Teilzeit arbeiten, also noch einem Beruf nachgehen. Uns ist es wichtig, dass unsere Abgeordneten durch ihre unterschiedlichsten Berufe auch die verschiedensten Sichtweisen ins Parlament tragen. Da Hamburg ein Stadtstaat ist, nehmen wir sowohl kommunale als auch landespolitische Aufgaben wahr. Die Bürgerschaft setzt sich zusammen aus den Fraktionen folgender Parteien: SPD (53 Abgeordnete), GRÜNE (33 Abgeordnete), CDU (15 Abgeordnete), DIE LINKE (12 Abgeordnete), AfD (6 Abgeordnete). Vier Abgeordnete sind fraktionslos. Die SPD und die GRÜNEN regieren gemeinsam mit unserem SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher. Die 123 Abgeordneten teilen sich mit dem Senat (Hamburger Regierung) das Rathaus. Als Präsidentin der Bürgerschaft bin ich – gemeinsam mit dem Bürgermeister – Hausherrin des Rathauses.
Meine Rolle als Präsidentin im Parlament
Mit den fünf Vizepräsidentinnen und -präsidenten sowie den beiden Schriftführern bilden wir das Präsidium. Wir leiten abwechselnd die Sitzungen der Bürgerschaft, achten auf die Einhaltung der Geschäftsordnung und können zum Beispiel Ordnungsrufe erteilen, wenn sich Abgeordnete unangemessen verhalten. Ganz im Gegensatz zu meiner Rolle als SPD-Abgeordnete bin ich als Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft überparteilich – aber natürlich nicht unpolitisch! Als SPD-Abgeordnete beteilige ich mich an Abstimmungen und kann, wenn ich den Präsidentinnenstuhl verlasse, auch das Wort als Abgeordnete ergreifen.
Politische Bildung und Ausschüsse
Die eigentliche Arbeit des Parlaments findet nicht nur im Plenum, sondern in den verschiedenen Fach-Ausschüssen statt. Hier beraten und diskutieren wir Große Anfragen, Anträge und Gesetzesvorlagen aus der Mitte der Bürgerschaft oder vom Senat. Wir besprechen sie in der Regel mit Senats- oder Behördenvertreterinnen und -vertretern, manchmal sogar mit externen Fachleuten. Auch öffentliche Anhörungen, bei denen alle Bürgerinnen und Bürger das Wort ergreifen können, finden regelmäßig statt. Fast alle Ausschusssitzungen sind öffentlich. Machen Sie sich doch gerne selbst einen Eindruck. Klicken Sie hier für die kommenden Termine und Tagesordnungen.
Als Präsidentin liegt mir Jugendbeteiligung sehr am Herzen. Einmal im Jahr lade ich Jugendliche für eine Woche zum größten Planspiel für Politik “Jugend im Parlament” in unser Rathaus ein. Dort, wo sonst wir Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft wirken – im Plenarsaal – werden Themen beraten, die unsere Stadt bewegen. Mit der Diskussionsreihe an Schulen “It’s your choice” oder Lernmaterial mache ich mich seit vielen Jahren immer wieder dafür stark, dass sich unsere Schülerinnen und Schüler im Unterricht mit den anstehenden Wahlen auseinander setzen können. Auch die „Fridays for Future“- Bewegung habe ich zu einem ersten Austausch mit unseren Abgeordneten ins Rathaus eingeladen.
Meine Rolle als Vertreterin der Stadt
Zu meinen Aufgaben als Hausherrin der Bürgerschaft kommen zahlreiche auswärtige Termine dazu. Als Repräsentantin des Parlaments halte ich Reden und Ansprachen innerhalb unserer Stadt, aber auch in ganz Deutschland oder in unseren internationalen Partnerstädten. Die Öffentlichkeitsarbeit der Bürgerschaft ist mir besonders wichtig. Gemeinsam mit meinem Team überlege ich regelmäßig, wie wir die Bürgerschaft und ihre Arbeit bekannter und transparenter gestalten können.